09.08.2011

Veröffentlichung des Ratifikationsgesetzes der UN-Behindertenrechtskonvention.

Am 13. Juli 2011 wurde in Luxemburg die UN-Behindertenrechtskonvention, die bereits im März 2007 vom luxemburgischen Staat unterzeichnet wurde, ratifiziert. Es handelt sich hierbei um das Übereinkommen und das Zusatzprotokoll, die 2006 in New York von den Vereinten Nationen verabschiedet wurden. Luxemburg verpflichtet sich damit, die in der UN-Konvention festgelegten Bestimmungen auf nationaler Ebene umzusetzen, d.h. dass die fundamentalen Menschenrechte an die Bedürfnisse von Personen mit einer Behinderung angepasst werden.

Das Gesetz vom 28. Juli 2011 zur UN-Behindertenrechtskonvention wurde am 9. August 2011 im MEMORIAL (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) A N° 169 veröffentlicht.

Das Gesetz definiert die Menschenrechtskommission, das "Centre pour l'égalité de traitement" und den Ombudsman als offizielle Kontrollmechanismen.

UN-Behindertenrechtskonvention in Englisch, Französisch, Portugiesisch, usw.

Den Gesetzestext in französischer Sprache finden Sie hier im PDF Format.

110728_luxcrpd_ratif_convention_onu.pdf (154.98 KB)